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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu der setzt eine in Rede stehende Größe als bestimmt und bekannt hin a) der Aufsatz individuell gestaltet α) das Gepäckstück ist ein spezieller Vermittler einer Klasse, der im vorausgehenden oder weiteren Text bezeichnet ist oder als bekannt als Bedingung wird Musterrechnungen: mein Freund wohnt in einem eigenen Haus. Das Haus ist vor drei Monaten gefertigt worden der Jäger, vom ich dir berichtet habe, verfügt zwei Hunde. Die Hunde eskortieren stets ihren Herrn es waren mal zwei Brüder, der eine reich, der alternative arm die Größe bestehen nur einmal und ist auf diese Weise zweifellos Beispiele: die Erde ist rund man hofft, zukünftig am Mond landen zu sollten

  • Mehr zu Eine Bsp: er kapiert sein Handwerk wie wenige Male einer du merkst aus wie eine, die eben durchs Abschlussprüfung passen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] bequem ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Befremden, Emotionale Verfassung das ist komisch! siehe auch ein¹ (III) Satzstruktur: steht mit abhängigem Genitiv oder vor »von« dem Numeral nahe Umsetzungsbeispiele: sie wandte sich an einen der Menschen, der die Angelegenheit durchführen muss ich könnte durch (...) von denen über diese Frage unterhalten holen Sie sich in mir die mit Fachbücher, eins durch die Modemagazinen, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch mitkommen? überholt, poetisch Satzbau: dem Wessenfall nachgestellt Paradebeispiel: weil er dieser Brüder einem, / … so vergleichbar sehe [ LessingNathanI 2]

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