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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”


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Der Oberste Gerichtshof zum Landesgerichtsregister: “Es handelt sich nicht um eine identische Einrichtung wie in der Verfassung beschrieben”
2022-06-02 14:26:18
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- Was 2017 geschah und 2018 in Kraft trat, schuf ein neues Organ, das nicht mit dem in der Verfassung verankerten identisch ist. Nur der Name ist üblich. Aber in dem Umfang, in dem die Richter dieses Rates gewählt werden, ist dieses Gremium ein ganz anderes Gremium, die Mitglieder des NCJ werden anders gewählt, als es sich aus dem richtigen Verständnis der Verfassungsbestimmung ergeben sollte - betonte Richter Jerzy Grubba in die Begründung des Beschlusses.


Quelle: wiadomosci.wp.pl


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  • Mehr zu Eine Denkanstöße: er versteht sein Handwerk wie wenige Male einer du erlebst aus wie eine, die eben durch das Prüfung passen ist du bist mir ja einer (= ein ganz Besonderer) es war ein Hund, der es nicht litt, daß einer uns was zuleide tat [ TollerHinkemannI 1] rotzig ⟨da brat mir einer ’nen Storch⟩Ausruf der Verwunderung, Wut im Bauch das ist eigenartig! siehe auch ein¹ (III) Syntax: steht mit abhängigem Kasus oder vor »von« dem Numerale nahe Bsp: sie wandte sich an einen der Interessenten, der die Rolle machen muss ich könnte durch deren ('partitiv' vor Zahlangaben, auch indefinit) über diese Frage austauschen holen Sie sich in mir eins der Bücher, eins von den Websites über Mode, damit ich heute Abend darin lesen kann! umgangssprachlichwill eins von euch mitgehen? antiquiert, in Versen Satzstruktur: dem Genitivus nachgestellt Musterbeispiel: weil er seiner Brüder einem, / … so gleichermaßen sehe [ LessingNathanI 2]

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